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Gibt Katrin Ebner-Steiner jetzt die Cinderella?

Abschaffung der Fraktionszulagen in der bayerischen AfD-Landtagsfraktion - Ulrich Singer sprach mit BAYERN DEPESCHE

Samstag, 10 Oktober 2020 20:59
Auch der AfD-Landtagsabgeordnete Ulrich Singer zeigte sich im Gespräch mit Johannes Kraus von Sande sehr irritiert über das Finanzgebaren von Katrin Ebner-Steiner Auch der AfD-Landtagsabgeordnete Ulrich Singer zeigte sich im Gespräch mit Johannes Kraus von Sande sehr irritiert über das Finanzgebaren von Katrin Ebner-Steiner Quelle: BAYERN DEPESCHE

München - Zu Zahlen hatte die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Katrin Ebner-Steiner als gelernte Bilanzbuchhalterin schon immer ein besonders gutes Verhältnis. In den Reihen der AfD sagt man ihr sogar eine Vorliebe für besonders große Zahlen nach, besonders dann, wenn es um die Bereitstellung von Mitteln für die Finanzierung ihres mittlerweile medienbekannten prunkvollen „Hofstaats“ um ihre Person in der bayerischen Landtagsfraktion geht. Auch in ihrer weithin bekannten Rolle als „Maid Marian“, in der sie im Rahmen der Veitshöchheimer Fastnacht regelrecht aufgegangen war, fühlte sie sich noch eindeutig der aristokratischen Schicht zugehörig.

Nun jedoch scheint Katrin Ebner-Steiner von einem Extrem ins andere gefallen zu sein und sich als bescheidene Cinderella neu erfunden zu haben. Die Frage nach den Gründen für das unerwartete Umdenken drängt sich auf und wird in diesen Tagen innerhalb und außerhalb der AfD häufig gestellt.

BAYERN DEPESCHE, der Ebner-Steiner ihren Sinneswandel und ihre neue Sicht der Welt auch mitgeteilt hatte (vgl. den Artikel „Fraktionsvorstand greift durch Katrin Ebner-Steiner setzt rigorosen Sparkurs in der AfD-Landtagsfraktion durch), ging der Angelegenheit auf den Grund und forschte im Gespräch mit ihren Fraktionskollegen nach den Hintergründen und wirklichen Beweggründen Ebner-Steiners.

Wollen wir zum besseren Verständnis hierzu zeitlich etwas weiter ausholen: Auf der Basis ihrer profunden kaufmännischen Qualifikationen als Bilanzbuchhalterin war Ebner-Steiner bereits vor Jahren zur bayerischen Landesschatzmeisterin gewählt worden. Das Ergebnis ihres Wirkens füllte später die Tagesordnung so manchen Mitgliederparteitages und sorgte wegen vieler Ungereimtheiten noch lange Zeit für Fragen und bei vielen Mitgliedern und Beobachtern für ausgiebiges Kopfschütteln. Dennoch hatte sie später bei einer Mehrzahl ihr aus den verschiedensten Gründen treu ergebener Mandatsträger der bayerischen Landtagsfraktion den Sprung an die Spitze als Co-Fraktionsvorsitzende geschafft. Das Menetekel der Schatzmeisterei war nicht in ausreichender Weise wahrgenommen worden, an der Affinität Ebner-Steiners zu Schätzen hatte sich indes in der Zwischenzeit nicht viel geändert.

Entsprechend groß war die Überraschung insbesondere unter ihren Fraktionskollegen, als sie sich nun plötzlich öffentlich für einen strikten Sparkurs in der Landtagsfraktion aussprach und auch noch behauptete, dass hier sie selbst und der Fraktionsvorstand endlich gegen überzogene finanzielle Forderungen ihrer Kollegen durchgegriffen habe. Das Gegenteil ist der Fall.

Richtigerweise waren die nun abgeschafften Fraktionszulagen überhaupt erst auf ausgiebiges und nachdrückliches Betreiben Ebner-Steiners und ihrer Anhänger in Fraktion und Fraktionsvorstand eingeführt worden. Eine spätere Abschaffung hatte man vorher vehement abgelehnt, auch als dies von Kollegen immer nachdrücklicher gefordert wurde.

Ein früher Mahner war beispielsweise der Rosenheimer Abgeordnete Andreas Winhart.

Wie BAYERN DEPESCHE in Gesprächen mit den Abgeordneten Uli Henkel und Ulrich Singer erfuhr, war es vor allem Ebner-Steiner selbst, der es von Anfang an um möglichst hohe Zulagen und eine standesgemäße Ausstattung ihrer Funktion als Co-Vorsitzende gegangen war. Besonders wichtig war ihr bekanntermaßen ein BMW der 7er Reihe, auch die passende und ausreichende Ausstattung mit treu ergebenem Personal war ein Muß. Über die hohen Kosten für ihr Kindermädchen hatte sich die frühere Aristokratin bei ihren Fraktionskollegen ebenfalls ausgiebig beschwert, diese alleine würde ja „mehrere tausend Euro im Monat“ verschlingen. Daher führe an einer ausreichenden Ausstattung mit einer großzügigen Zulage für ihr Amt und Engagement kein Weg vorbei. Auch andere Angehörige ihrer Entourage wurden großzügig bedacht. Zur Rechtfertigung der entsprechenden Zuwendungen wurden abenteuerliche Gründe vorgeschoben. So soll es Arbeitsgemeinschaften gegeben haben, die sich letztlich nur mit sich selbst beschäftigten oder Zulagen für Funktionen ausbezahlt worden sein, die letztlich gar nicht wahrgenommen wurden.

Die Kritik an diesen Verhältnissen mehrte sich letztlich nichtnur in der Landtagsfraktion. In der Öffentlichkeit beschäftigte man sich auf der Grundlage diverser Medienberichte mit zweifelhaften Ausgaben Ebner-Steiners. Auch an der Mitgliederbasis regte sich zunehmend Unmut über ihr als verschwenderisch interpretiertes Ausgabeverhalten. Dieses und auch viele weitere zweifelhafte Züge der Fraktionsleitung führten mittlerweile zu dem Ergebnis, dass sie eine stabile Mehrheit von 12 Abgeordneten gegen sich hat. Eine Abwahl würde jedoch eine Zweidrittelmehrheit erfordern, einen freiwilligen Rücktritt lehnen sie und ihr Co-Fraktionsvorsitzender Ingo Hahn jedoch bislang ab.

Bereits als der Leasingvertrag für ihren Luxus-BMW auslief und die Mehrheit der Abgeordneten auch ihre sehr mäßige Mitarbeit in der Landtagsfraktion nicht unbedingt durch einen neuen Vertrag honorieren wollte, versuchte Ebner-Steiner diesen Verlust der Öffentlichkeit und ihren Mitgliedern als freiwilligen Verzicht zu verkaufen und war wohl bereits versucht, sich von nun an als Klimaaktivistin zu präsentieren.

Als auf der Herbstklausur in Wemding vehement von einigen Abgeordneten die vollständige Abschaffung dieser für eine Partei, die es eigentlich anders machen wollte als die sog. Altparteien, inakzeptablen Fraktionszulagen gefordert wurde, wurden diese sogar noch erweitert und auch die Arbeitskreisleiter mit einer zusätzlichen Zulage bedacht. Es galt hier wohl die Devise: „Wenn die Puritaner etwas fordern, dann doppeln wir gleich auf!“  Oder auch: „Mit Geld schafft man sich Freunde!“

Die Mehrheit der 12 Abgeordneten und nicht, wie von ihr behauptet, der Fraktionsvorstand drängte weiter auf die Abschaffung unsinniger und nicht gerechtfertigter Zulagen. Zwischenzeitlich hatte man den bereits mehrmals angesetzten Tagesordnungspunkt nur deswegen vorübergehend nicht weiterverfolgt, da man noch eine tragfähige Lösung finden wollte, die auch für die weitere Zukunft unter der gegenwärtigen Fraktionsleitung ungerechtfertigte Entnahmen aus der Fraktionskasse in anderer Form als durch entsprechende Zulagen verhindern sollte. Letztlich erfolgte die Abschaffung dann durch einen Beschluss der Gesamtfraktion und nicht, wie nun von Ebner-Steiner dargestellt, auf Betreiben und durch Beschluss des Fraktionsvorstandes. Die Vermutungen gehen zudem dahin, dass sie sich des baldigen Endes ihrer Regentschaft bewusst war und den finanziellen Segen aus Missgunst auch ihren Nachfolgern im Amt vorenthalten will.

Es zeigt sich also insgesamt deutlich, dass der sagenhafte Imagewandel der beim Thema Geldbeschaffung absolut charismatischen Vorsitzenden Ebner-Steiner nicht gerade freiwillig vollzogen wurde. Vielmehr wird hier ganz offensichtlich versucht, eine interne Niederlage als Erfolg darzustellen. Hierbei geht Ebner-Steiner in ihren öffentlichen Aussagen sogar so weit, sich als das bescheidene Mädchen aus einem niederbayerischen Dorf darzustellen, das sich nun gegen ihre verschwenderischen Kollegen durchgesetzt habe. Einerseits wird sich zeigen müssen, ob ihre abenteuerlichen Darstellungen in der Öffentlichkeit und unter den Mitgliedern Glauben finden werden. Andererseits ist zu bezweifeln, dass Ebner-Steiner wirklich ihre langjährige Liebe zu großen Zahlen aufgegeben hat. Insgeheim wartet sie mit einiger Wahrscheinlichkeit auf einen Märchenprinzen, der ihr ein neues Leben in Glanz und Gloria ermöglicht.

Letzte Änderung am Sonntag, 11 Oktober 2020 01:21
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