bayern-depesche.de

Politik

Bayreuth/Berlin – Tobias Matthias Peterka (Jahrgang 1982) ist keiner dieser Politiker, die sich hinter ihrem Schreibtisch verschanzen oder aber reihenweise Auswärtstermine wahrnehmen, nur um sich nicht den Menschen in ihrem Wahlkreis stellen zu müssen. Der…
Artikel bewerten
(3 Stimmen)
Berlin – Zu welchen Sprechblasen sozialpolitische Ignoranz führt, zeigte sich aus Sicht der AfD-Fraktion in der Bundestagssitzung am 29. Juni 2020. Auf der Tagesordnung statt die letzte Beratung und Verabschiedung des von den Koalitionsfraktionen eingebrachten…
Artikel bewerten
(7 Stimmen)
Straßburg - Die neue israelische Regierung will die vom Militär verwalteten Gebiete in Judäa und Samaria unter Zivilverwaltung stellen. Der Deutsche Bundestag und die Regierungsparteien aus CDU/CSU und SPD wollen dies am Mittwoch als „Annektierung“ …
Artikel bewerten
(4 Stimmen)
Luxemburg - Der Europäische Gerichtshof hat das ungarische Transparenzgesetz von 2017 für rechtswidrig erklärt, das eine bessere Kontrolle ausländischer NGO erlauben soll, die versuchen, die Politik eines Landes zu sabotieren. Die ungarische Regierung will dies…
Artikel bewerten
(4 Stimmen)
München – Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Ralf Stadler (Jahrgang 1964) profilierte sich zuletzt als umsichtiger Politiker in Landwirtschaftsfragen. Der Dauerstreit über eine Neuregelung der Kastenstandhaltung von Sauen will kein Ende nehmen. Anfang Juni hat der Bundesrat…
Artikel bewerten
(9 Stimmen)
München - Im Gegensatz zum AfD-Landesverband Brandenburg muss sich die AfD in Bayern noch keine Gedanken machen, durch den Verfassungsschutz detailliert untersucht zu werden. Corinna Miazga, Martin Hebner, Stephan Protschka, Martin Sichert und Kollegen sind…
Artikel bewerten
(8 Stimmen)
Berlin – Am 4. Juni veröffentlichte die Bauern-Initiative „Land schafft Verbindung“ auf ihrer Facebook-Seite einen Demonstrations-Appell: „Hallo Tierhalter, morgen werden im Bundesrat in Berlin möglicherweise sehr wichtige Entscheidungen zur Zukunft der deutschen Schweinehaltung getroffen. Zeigen…
Artikel bewerten
(13 Stimmen)
Berlin - Anfang Juni präsentierten die Spitzen der die Bundesregierung tragenden Parteien CDU, CSU und SPD das mit Spannung erwartete Konjunkturpaket nach dem Corona-Lockdown. Bayerns FDP-Chef Daniel Föst (Jahrgang 1976) zieht eine ernüchternde Bilanz: „Union…
Artikel bewerten
(3 Stimmen)
Berlin – Stephan Protschka gehört ganz sicher nicht zu dem Personal des politischen Betriebs, für das sich abfällig die Redensart „Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal“ eingebürgert hat. Gemeint sind damit Politiker, die sich in den Jugendorganisationen der…
Artikel bewerten
(16 Stimmen)
Jerusalem - Peinlicher Empfang für Deutschlands Außenminister Heiko Maas (SPD) in Israel: 120 Angehörige von Terroropfern haben am Vorabend seines offiziellen Israel-Besuches dem deutschen Außenminister in einem Brandbrief vorgeworfen, „linksextreme Propagandaorganisationen“ in Israel zu finanzieren.…
Artikel bewerten
(7 Stimmen)
München - Bayerns Wirtschaftsminister und Bundesvorsitzender der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger (Jahrgang 1971) begrüßt die jüngsten Entscheidungen der Bundesregierung, auch auf nationaler Ebene das Zukunftsthema Wasserstoff mit mehr Engagement voranzutreiben.
Artikel bewerten
(10 Stimmen)
München – Im Herbst 2019 verabschiedete der Bundesrat, in dem viele Landesregierungen mit grüner Beteiligung den Ton angeben, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Miet- und Wohnungseigentumsrechts. Damit soll der private Einbau von Ladestellen für Elektrofahrzeuge…
Artikel bewerten
(12 Stimmen)
München - Gerd Mannes (Jahrgang 1969) hatte es nicht immer leicht in der AfD Bayern. Die anfänglich doch stark auf den rechtsextremen Flügel ausgerichtete Landesorganisation der jungen Partei schien lange Zeit vor allem den Freundeskreis…
Artikel bewerten
(8 Stimmen)
München - Katrin Ebner-Steiner, Fraktionsvorsitzende der AfD im Bayerischen Landtag, hat derzeit keinen leichten Stand. Die engagierte Niederbayerin gilt in ihrer bisherigen Aufgabe als angezählt. Sind es doch vor allem die Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller und…
Artikel bewerten
(13 Stimmen)
Seite 1 von 87