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Integration als „Mega-Aufgabe für die ganze Gesellschaft“

CSU fordert einen gebührenfinanzierten Flüchtlingskanal

Freitag, 23 Oktober 2015 23:06
Logo der CSU Logo der CSU Quelle: CSU

München - Anstatt für eine spürbare Senkung der zwangsweise erhobenen Rundfunkbeiträge einzutreten, will CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer die Geldreserven der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten für eine Art Asylanten-Fernsehen zweckentfremden. Scheuer hat nach Medienberichten den ARD-Vorsitzenden Lutz Marmor und den ZDF-Intendanten Thomas Bellut angeschrieben und aufgefordert, einen speziellen Fernsehkanal für „Flüchtlinge“ ins Leben zu rufen. Finanziert werden soll das Medienprojekt aus dem allgemeinen Gebührenaufkommen der Staatssender. Seit dem 1. April 2015 beträgt der Rundfunkbeitrag je Wohnung 17,50 Euro im Monat. Zahlen muss jeder Bürger, unabhängig davon, ob er überhaupt ein Fernsehgerät besitzt oder das Programmangebot von ARD und ZDF nutzt.

In dem Schreiben an ARD und ZDF heißt es, Integration sei „die Mega-Aufgabe für die ganze Gesellschaft, zu der auch die TV-Anstalten ihren Beitrag leisten“ müssten. Scheuers Finanzierungsvorschlag: „Das gemeinsame Integrations-Fernsehen von ARD und ZDF soll aus der eingefrorenen Finanzreserve von rund 1,6 Milliarden Euro auf den Weg gebracht werden.“ Ziel des  neuen „Deutschen Integrationsfernsehens“ solle die „Vermittlung unserer deutschen Werte“ sein. Entsprechend müsse das Programm aus einer Art Grundgesetz-Unterricht, Sendungen über das „Leben in unserem Staat und unserer Gesellschaft“ sowie aus Sprachkursen bestehen. Da Andreas Scheuer offensichtlich vom Verbleib der meisten illegalen Zuwanderer in Deutschland ausgeht, gehört ein solches Programm für ihn zukünftig zum sogenannten Grundversorgungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Fernsehens.

Das ZDF reagierte umgehend – natürlich im Sinne der Scheuer-Forderung. Der Mainzer Sender erklärte: „Die Integration von Flüchtlingen ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, der sich das ZDF stellt. Über die breite Berichterstattung in den aktuellen Sendungen, Magazinen und Sondersendungen hinaus plant das ZDF gezielte Angebote für Flüchtlinge.“ In der ZDF-Mediathek würden künftig alle wichtigen Sendungen zum Flüchtlingsthema gebündelt angeboten. Überdies arbeite man daran, die täglichen Logo-Nachrichten in der Mediathek auch mit arabischen Untertiteln zu versehen.

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