bayern-depesche.de

Freitag, 29 Mai 2020 16:00

Der Rechtsanwalt Ulrich Singer gilt als besonnener Kopf der AfD-Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag

in Politik

München - In der Landtagsfraktion der AfD im Bayerischen Landtag geht’s oft hitzig her. Die ursprünglich 22 Abgeordnete starke Parlamentarier-Formation verlor recht schnell mit Raimund Swoboda und Markus Plenk zwei wichtige Kollegen im Streit. Und dieser interne Streit, der vor allem zwischen den Urbayern Franz Bergmüller und Katrin Ebner-Steiner entflammte, erschwerte den gesamten Eindruck, den die junge Fraktion in der bayerischen Öffentlichkeit bislang hinterließ. Bergmüller wollte mehr Akzente in einer mittelständischen Wirtschaftspolitik setzen, Ebner-Steiner warf den Fokus der Fraktion aber mehr auf die Folgen der Flüchtlingspolitik des Freistaates und des Bundes. Die Fraktion ist tief gespalten.

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Donnerstag, 28 Mai 2020 20:31

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) setzt auf Sach- statt Symbolpolitik

in Politik

München – Auf Bundes- wie auf Länderebene sorgt die Corona-Krise dafür, dass die großen Regierungsparteien in den Umfragen kräftig zulegen und die Oppositionsparteien Federn lassen. Die mitregierenden Juniorpartner können hingegen kaum von der Inszenierung eines erfolgreichen Corona-Krisenmanagements profitieren. Im Bund gilt das für die SPD, obwohl sie mit Olaf Scholz den Bundeswirtschaftsminister stellt, und in Bayern für die Freien Wähler (FW), die mit Hubert Aiwanger einen ebenso kompetenten wie volksnahen Wirtschaftsminister vorweisen können.

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Mittwoch, 27 Mai 2020 22:58

Ist Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans die sympathischere Alternative zum omnipräsenten Markus Söder?

in Politik

Saarbrücken – Tobias Hans (Jahrgang 1978) ist Ministerpräsident des Saarlands. Das Bundesland, dessen Saarpfalz-Gebiet bis in den Ersten Weltkrieg zu Bayern gehörte, hat die Coronakrise bislang ungleich besser überstanden als der Freistaat Bayern, den Ministerpräsident Markus Söder (CSU) medial wortgewaltig führt. Nun gilt Tobias Hans mit seinem zupackenden Charme auch bundesweit als Alternative für Christdemokraten, wollen sich diese nicht an die CSU verkaufen.

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Dienstag, 26 Mai 2020 20:59

Hansjörg Müller (AfD) wirbt für Mitgliederparteitage und ausgebaute demokratische Strukturen

in Politik

Berlin - Die AfD ist immer noch eine junge Partei. Sowohl im Deutschen Bundestag als auch im Bayerischen Landtag ist die Alternative für Deutschland erst seit den letzten Wahlen vertreten. Und doch entwickelt sich diese Alternative in weiten Teilen ähnlich wie die anderen Parteien: Eine ursprünglich zufällig an die Spitze gerückte Nomenklatura macht Aufstiegschancen gegenüber parteiinternen Wettbewerbern dicht. Ein „Parteiadel“ bildet sich.

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Dienstag, 26 Mai 2020 20:53

Für Karsten Klein (FDP) ist Markus Söders Schuldenobergrenze eine politische Nebelkerze

in Politik

Aschaffenburg - Anlässlich des CSU-Parteitages vergangene Woche forderte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Schuldenobergrenze für öffentliche Haushalte im Zusammenhang mit den Corona-Hilfsprogrammen. Für den stellvertretenden Vorsitzenden der FDP Bayern und Haushaltsexperten im Bundestag, Karsten Klein (Jahrgang 1977), ist offensichtlich: „Söders Forderung ist nichts anderes als eine politische Nebelkerze.“

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Sonntag, 24 Mai 2020 23:10

Droht Katrin Ebner-Steiner die Abwahl als AfD-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag?

in Politik

München - Katrin Ebner-Steiner (Jahrgang 1978) ist neben Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) derzeit sicher das bekannteste Gesicht Niederbayerns im Bayerischen Landtag. Die charmante, attraktive, aber nicht unumstrittene Politikerin der AfD wurde immer dem rechten Flügel um den thüringischen Zampano Björn Höcke zugerechnet. Diese gefühlte Nähe zu Rechtsaußen verhalf Ebner-Steiner manchmal zu Mehrheiten. Oft war es aber auch ein Nachteil als nicht gemäßigt zu gelten. Und tatsächlich war wohl der frühere bayerische Landesvorsitzende Petr Bystron, MdB der sicherste Freund der markanten Landespolitikerin.

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