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Freitag, 22 Mai 2020 18:46

Boykottaufrufe und Existenzvernichtung gegen Bio-Unternehmer Joseph Wilhelm und Rapunzel Naturkost

in Politik

Legau - Die Eigenheiten in der Corona-Pandemie nehmen in Europa weiter Fahrt auf. Während Kritiker der Maßnahmen auf der Straße von der Polizei verfolgt und verhaftet sowie sozial geächtet und als „Verschwörungstheoretiker“ gebrandmarkt werden, trifft es nun offenbar auch Unternehmer, die sich kritisch zum Virus und dem Umgang der Politiker damit äußern. Es offenbart sich damit immer mehr, dass das Coronavirus einen Vorwand für die totale Entrechtung und Überwachung der europäischen Bevölkerungen darstellen könnte, wie dies von einigen geglaubt wird und wie die harten Reaktionen gegen „Abweichler“ vermuten lassen.

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Montag, 18 Mai 2020 21:07

Droht der AfD mit Rettung des Andreas Kalbitz ein VS-Overkill?

in Politik

Potsdam - Die AfD ist als neue Partei noch sehr lebendig und in ihrem inneren Kurs nicht verfestigt. Ihr Ehrenvorsitzender Alexander Gauland nutzte für die AfD mal die Metapher eines „gärigen Haufens“. Als nun der Bundesvorstand der AfD um Jörg Meuthen und Beatrix von Storch mit knapper Mehrheit den Parteiausschluss des umstrittenen Brandenburger Zampanos Andreas Kalbitz aufgrund dessen früherer (verschwiegener?) Mitgliedschaft in rechtsradikalen Kreisen durchdrückte, war der Aufschrei im rechten Lager der Partei sehr groß. Vor allem Alexander Gauland, Dr. Alice Weidel und der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner legten sich für Andreas Kalbitz ins Zeug. Juristisch sei der Parteiausschluss nicht haltbar, argumentierte man. Immerhin sei das Formular spurlos verschwunden, das Kalbitz‘ Verschweigen seiner speziellen politischen Vergangenheiten beim Eintritt in die AfD beweisen soll.

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Freitag, 15 Mai 2020 11:59

Corona-Demonstration in München nur unter strengen Auflagen möglich

in Politik

München - Am Samstag soll wieder eine Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen in München stattfinden. Diesmal auf der Theresienwiese. Damit sich Szenen, wie vergangen Samstag, wo sich 3.000 Personen am Marienplatz gedrängt haben, nicht wiederholen sollen, besteht Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) auf eine Reihe von Auflagen. Seit Freitagabend ist nun bekannt, wie der Umgang mit den Demonstranten geregelt werden soll.

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Mittwoch, 13 Mai 2020 19:45

Markus Plenk, der zupackende Bio-Bauer im Bayerischen Landtag

in Politik

Ruhpolding - Als die AfD im Herbst 2018 erstmals in den Bayerischen Landtag einzog, wurde der chiemgauer Bio-Bauer im Tandem mit der Niederbayerin Katrin Ebner-Steiner deren erster Fraktionsvorsitzender. Doch das Tandem harmonierte von Anfang an nicht. Markus Plenk verfolgte einen bürgerlichen Kurs für die AfD, irgendwo zwischen traditioneller CSU und progressiver FDP. Katrin Ebner-Steiner wollte dagegen beinharte Opposition und trimmte die Landtagsfraktion mehrheitlich auf strammen Rechtskurs. Es war zwar immer knapp innerhalb der Fraktion. Aber nachdem bereits der Landtagsabgeordnete Raimund Swoboda die Fraktion verliess, verlor irgendwann auch Markus Plenk das Zutrauen in den politischen Kompass von Ebner-Steiner. Er gab den Fraktionsvorsitz auf, den Katrin Ebner-Steiner seitdem alleine inne hat. Plenk nahm in den hinteren Reihen des Landtages als Parteiloser Platz und hofft seitdem auf eine neue Chance.

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Dienstag, 12 Mai 2020 21:43

Unliebsame Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen

in Politik

München - Nachdem statt der genehmigten 50 Demonstranten am Wochenende 2.000 bis 3.000 Leute gegen die Corona-Maßnahmen demonstrierten, kündigte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) an, dass man nicht zulassen werde, dass sich das wiederholen werde und versprach für das kommende Wochenende „völlig andere Konzepte“. Und wie diese Konzepte aussehen werden liegt auf der Hand: Der Minister kündigte eine deutlich höheres Polizeiaufgebot an, um die Auflagen für Demonstranten durchzusetzen.

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Sonntag, 10 Mai 2020 20:42

Waldkraiburg: Angriffe auf türkischstämmige Geschäfte erinnerten an NSU

Waldkraiburg – Seit April kam es in der oberbayerischen Stadt zu vier Anschlägen auf türkischstämmige Geschäfte. Bei dem Brandanschlag auf einen Gemüseladen wurden sechs Personen verletzt. Leicht hätte es auch Tote geben können. Haben wir es mit dem Beginn einer zweiten NSU-Serie zu tun, lautete vorerst die Frage. Liegt etwa ein „Rassistischer Hintergrund?“ schlagzeilte die Abendzeitung noch am 1. Mai. Und dort konnte man auch Statement und Schlussfolgerung des Polizeipräsidenten Robert Kopp dazu lesen:

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